IT-Recht, Medienrecht und EDV-Recht 

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BGH: Softwareerstellung als Werkvertrag und zur Darlegungslast bei Mängeln

Mit Urteil vom 5. Juni 2014 - VII ZR 276/13 - hat sich der Bundesgerichtshof zur rechtlichen Einordnung eines Software-Erstellungsvertrags und zur Darlegungslast für Mängel der Software geäußert.

Ein Vertrag, der auf die Anpassung der Software an die Bedürfnisse des Kunden und die Schaffung von Schnittstellen zu den Online-Shops gerichtet ist, ist als Werkvertrag zu qualifizieren.

Darüber hinaus hat sich der BGH auch zur Frage der Darlegungslast von Softwaremängeln durch den Auftraggeber geäußert: Danach genügt dieser seiner Darlegungslast, wenn er Mangelerscheinungen, die er der fehlerhaften Leistung des Auftragnehmers zuordnet, genau bezeichnet. Zu den Ursachen selbst muss der Auftraggeber nicht vortragen. Er erntspricht diesen Anforderungen, wenn er vorträgt, der Auftragnehmer sei verpflichtet gewesen, die Schnittstellen einer Software zu Online-Shop-Portalen herzustellen. Diese Schnittstellen seien nicht funktionsfähig gewesen, so dass der vorgesehene automatische Datenaustausch nicht möglich gewesen sei.

Urteil des BGH vom 5. Juni 2014 - VII ZR 276/13 - im Volltext

verfasst am 17. Juli 2014

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