Arbeitsrecht 

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„Speckrollen“ und „Klugscheißer“ … Beleidigungen auf Facebook

Erneut hatten sich die Arbeitsgerichte mit beleidigenden Äußerungen auf Facebook zu beschäftigen, diesmal das Arbeitsgericht Duisburg.

In dem vorliegend zu entscheidenden Fall hatte der Kläger Arbeitskollegen auf seiner Seite bei Facebook unter anderem als „Speckrollen“ und „Klugscheißer“ bezeichnet. Die spätere Beklagte kündigte dem Kläger fristlos.

Das Arbeitsgericht Duisburg hat darauf hingewiesen, dass grobe Beleidigungen in sozialen Netzwerken wie vorliegend Facebook eine Kündigung grundsätzlich auch ohne vorherige Abmahnung rechtfertigen können. In dem Fall war unstreitig, dass eine Vielzahl von Arbeitskollegen auf Facebook „Freunde“ des Klägers waren und den Eintrag gelesen hatten, so dass es aus der Sicht des Arbeitsgerichts unerheblich war, ob der Eintrag öffentlich oder nicht öffentlich zugänglich war.

Aufgrund der Umstände des Einzelfalles, entschied das Arbeitsgericht, dass es vor Ausspruch der Kündigung einer Abmahnung bedurft hätte und die Kündigung damit unwirksam war. Für den Kläger sprach aus Sicht des Gerichts, dass er zuvor den Kollegen bei seinem Arbeitgeber zu Unrecht denunziert worden war und auch, dass er diese Kollegen im Zusammenhang mit seinen Beleidigungen nicht namentlich benannt hatte.

-> Arbeitsgericht Duisburg, Urt. v. 26.09.2012 – 5 Ca 949/12

verfasst am 26. Oktober 2012

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